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Gute Politik für ein lebenswertes Potsdam!
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Das Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit steht für
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- eine bürgernahe Politik,
- sozialen Ausgleich,
- ein Grundrecht auf bezahlbares Wohnen,
- eine gerechte Generationenpolitik,
- Förderung von Kultur und Sport,
- die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.
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Potsdam gehört allen Menschen, die hier wohnen. Gute Lebensqualität darf keine Frage des Geldbeutels sein.
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Dr. Hans Jürgen Scharfenberg
Fraktionsvorsitzender -
Ralf Jäkel
Stellv. Fraktionsvorsitzender -
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Schlagwörter
8.Mai Abwahl OBM Bürgerservice Deutsche Bahn Fraktion Frieden Grünflächen Haushalt Klausurtagung Leben in Potsdam Nein zum Krieg sachkundige Einwohner Solidarisch Spende Stadtverordnetenversammlung Tag der Befreiung Wasser Wasserpreise ÖPNV
Archiv der Kategorie: Fraktion Aktiv
Stadtverordnetenversammlung 11.06.2025
Die erste Stadtverordnetenversammlung nach der Abwahl des Oberbürgermeisters Mike Schubert findet am 11.06. statt. Die Fraktion ist mit 2 Anträge und 2 mündliche Anfragen vertreten. Anträge Einbeziehung der Stadt in Regelungen der SPSG zu Parks und Gärten Wiedereinrichtung des Verkaufs … Weiterlesen
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8 Mai – Tag der Befreiung
Am Potsdamer Ehrenmal auf dem Bassinplatz fand anläßlich des 80. Jahrestages der Befreiung ein stilles Gedenken statt. Die BfW Fraktion legte auch ein Gebinde nieder.
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Die Ergebnisse der 8. Stadtverordnetenversammlung – Haushaltsdebatte und Abstimmung
In meiner Rede zum Haushalt am Montag, den 7.04.2025 im Rahmen der 8. Stadtverordnetenversammlung habe ich unsere Postion wie folgt deutliche gemacht: „Die weltweiten Krisen und Umbrüche widerspiegeln sich auch in Deutschland sowohl auf Bundesebene als auch in den Ländern … Weiterlesen
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Die Ergebnisse der 8. Stadtverordnetenversammlung
Die 8. Stadtverordnetenversammlung fand am 2.04.2025 statt. Fortgesetzt wir sie am 07.04.2025 mit der Haushaltsdebatte. Folgende Ergebnisse stehen bisher zu Protokoll: Der Antrag zur Abwahl des Oberbürgermeisters ist positiv entschieden. Wir haben darüber in einem gesonderten Artikel berichtet. Unser Antrag Umsetzung … Weiterlesen
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Antrag zur Abwahl des Oberbürgermeisters …
ist positiv entschieden. 44 Abgeordneten stimmten für den Antrag und 9 dagegen.
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Stadtverordnetenversammlung 02.04.2025
In der 8. Stadtverordnetenversammlung stehen wichtige Entscheidungen für Potsdam an. Seit vielen Monaten gibt es eine grundlegende Kritik an der Amtsführung von Oberbürgermeister Mike Schubert, der vieles ankündigt aber wenig löst und mangelnde Führungskompetenz als Verwaltungsspitze gezeigt hat. Dies und … Weiterlesen
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Die Ergebnisse der 7. Stadtverordnetenversammlung
Die 7. Stadtverordnetenversammlung fand planmäßig am 5.03.2025 statt. Fortgesetzt wurde sie am 10.03.2025. Folgende Ergebnisse stehen zu Protokoll: Die Anträge zum ÖPNV ( Antrag; Rede Scharfenberg) und zur Situation im Fachbereich 39 Wohnen (Antrag; Rede Scharfenberg) wurden jeweils in den … Weiterlesen
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Mandatswechsel
Die Fraktion BfW bedankt sich sehr herzlich für die engagierte Arbeit von Galina Fretter. Sie hatte sich sehr gut in die komplexe Arbeit der Stadtverordneten eingearbeitet. Aus gesundheiltichen Gründen kann sie zu unserem Bedauern das Mandat nicht weiterführen. Als geschätztes … Weiterlesen
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Stadtverordnetenversammlung 05.03.2025
In der 7. Stadtverordnetenversammlung ist die Fraktion BfW mit drei Anträgen und zwei Anfragen aktiv beteiligt:
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Die Ergebnisse der 6. Stadtverordnetenversammlung
Die Sitzung stand ganz im Zeichen des von 38 Stadtverordneten unterstützten Abwahlantrages gegen Oberbürgermeister Mike Schubert. Damit ist die für die Zustimmung zum Antrag erforderliche Mehrheit von zwei Dritteln der Stadtverordneten schon nachgewiesen. Dieser Antrag bestimmte die Debatte zum Bericht … Weiterlesen
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