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Gute Politik für ein lebenswertes Potsdam!
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Das Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit steht für
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- eine bürgernahe Politik,
- sozialen Ausgleich,
- ein Grundrecht auf bezahlbares Wohnen,
- eine gerechte Generationenpolitik,
- Förderung von Kultur und Sport,
- die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.
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Potsdam gehört allen Menschen, die hier wohnen. Gute Lebensqualität darf keine Frage des Geldbeutels sein.
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Dr. Hans Jürgen Scharfenberg
Fraktionsvorsitzender -
Ralf Jäkel
Stellv. Fraktionsvorsitzender -
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Schlagwörter
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Schlagwort-Archiv: Haushalt
Ergebnisse der 14. Stadtverordnetenversammlung
In der Sitzung vom 21. Januar wurde der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Universitätscampus am Brauhausberg“ (25/SVV/1077) beschlossen und der Entwurf der Haushaltssatzung 2026 für die LHP (26/SVV/0090) mit einem Volumen von ca. 1,148 Milliarden Euro wurde vom Kämmerer eingebracht. Nun beginnen … Weiterlesen
Die Ergebnisse der 8. Stadtverordnetenversammlung – Haushaltsdebatte und Abstimmung
In meiner Rede zum Haushalt am Montag, den 7.04.2025 im Rahmen der 8. Stadtverordnetenversammlung habe ich unsere Postion wie folgt deutliche gemacht: „Die weltweiten Krisen und Umbrüche widerspiegeln sich auch in Deutschland sowohl auf Bundesebene als auch in den Ländern … Weiterlesen
Die Ergebnisse der 8. Stadtverordnetenversammlung
Die 8. Stadtverordnetenversammlung fand am 2.04.2025 statt. Fortgesetzt wir sie am 07.04.2025 mit der Haushaltsdebatte. Folgende Ergebnisse stehen bisher zu Protokoll: Der Antrag zur Abwahl des Oberbürgermeisters ist positiv entschieden. Wir haben darüber in einem gesonderten Artikel berichtet. Unser Antrag Umsetzung … Weiterlesen
Die Ergebnisse der 7. Stadtverordnetenversammlung
Die 7. Stadtverordnetenversammlung fand planmäßig am 5.03.2025 statt. Fortgesetzt wurde sie am 10.03.2025. Folgende Ergebnisse stehen zu Protokoll: Die Anträge zum ÖPNV ( Antrag; Rede Scharfenberg) und zur Situation im Fachbereich 39 Wohnen (Antrag; Rede Scharfenberg) wurden jeweils in den … Weiterlesen
Die Ergebnisse der 6. Stadtverordnetenversammlung
Die Sitzung stand ganz im Zeichen des von 38 Stadtverordneten unterstützten Abwahlantrages gegen Oberbürgermeister Mike Schubert. Damit ist die für die Zustimmung zum Antrag erforderliche Mehrheit von zwei Dritteln der Stadtverordneten schon nachgewiesen. Dieser Antrag bestimmte die Debatte zum Bericht … Weiterlesen
Entlastung des Haushalts
Wir sind mitten in einer schwierigen Haushaltssituation. Nach üppigen Haushaltsjahren ist das eine enorme Umstellung.