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Gute Politik für ein lebenswertes Potsdam!
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Das Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit steht für
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- eine bürgernahe Politik,
- sozialen Ausgleich,
- ein Grundrecht auf bezahlbares Wohnen,
- eine gerechte Generationenpolitik,
- Förderung von Kultur und Sport,
- die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.
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Potsdam gehört allen Menschen, die hier wohnen. Gute Lebensqualität darf keine Frage des Geldbeutels sein.
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Dr. Hans Jürgen Scharfenberg
Fraktionsvorsitzender -
Ralf Jäkel
Stellv. Fraktionsvorsitzender -
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Schlagwörter
8.Mai Abwahl OBM Armut Baumaßnahmen Brandenburg-Museum Bürgerservice Deutsche Bahn Dringlichkeitsantrag Fraktion Frieden Gehwege Gehwegsanierung Grünflächen Haushalt Klausurtagung Kleingärten Leben in Potsdam Nein zum Krieg Noosha Aubel Plenarsaal Rechenzentrum Reichtum Revierpolizisten sachkundige Einwohner Solidarisch Spende Stadtverordnetenversammlung Stiftung Schlösser und Gärten Straßennetz Tag der Befreiung VGS Potsdam Wasser Wasserpreise ÖPNV öffentliche Sicherheit
Archiv der Kategorie: Fraktion Aktiv
Ergebnisse der 14. Stadtverordnetenversammlung
In der Sitzung vom 21. Januar wurde der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Universitätscampus am Brauhausberg“ (25/SVV/1077) beschlossen und der Entwurf der Haushaltssatzung 2026 für die LHP (26/SVV/0090) mit einem Volumen von ca. 1,148 Milliarden Euro wurde vom Kämmerer eingebracht. Nun beginnen … Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung 21.01.2026
Im neuen Jahr geht es natürlich weiter. die erste Stadtverordnetenversammlung erwartet uns am Mittwoch, den 21.01. Wir haben zwei Anträge und zwei anfragen eingereicht: Anträge Unterstützung der Stadt für die Lösung der Krise des VGS Potsdam (Kreisverband Potsdam der Garten- … Weiterlesen
Ergebnisse der 13. Stadtverordnetenversammlung
Es gab folgende Ergebnisse in der SVV am 3.12. 25/SVV/0748 Bau eines Plenarsaals wurde für erledigt erklärt 25/SVV/0933 Revierpolizisten wurde angenommen. Unser Antrag 25/SVV/0593 Ausnahmeregelung bei Gebühren für dezentrale Schmutzwasserentsorgung von Kleingärten wurde ohne Diskussion wie folgt angenommen: „Der Oberbürgermeister … Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung 3.12.2025
Die letzte Stadtverordnetenversammlung in 2025: die BfW Fraktion hat 3 Anträge und 2 Anfragen. Anträge Weitere Fahrradständer Brandenburger Straße prüfen Prioritäten für Gehwegsanierung Schließzeiten am Bahnübergang Medienstadt Anfragen Ende der Baustellenabsperrung Zeppelinstraße 46 Zeitungsladen auf dem Keplerplatz
Ergebnisse der 12. Stadtverordnetenversammlung
Die drei anträge unserer Fraktion Mehr Bürgernähe der Revierpolizisten in Potsdam Sanierung Ribbeckeck im Jahr 2026 absichern Programm zur Erhöhung der Lebensqualität im Potsdamer Süden sind wie folgt entschieden: Unser Antrag „Mehr Bügernähe der Revierpolizisten“ wurde Ausschuss für Ordnung und … Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung 5.11.2025
Die Fraktion BfW freut such über die erste Sitzung der SVV am 5.11. mit der Oberbürgermeisterin Noosha Aubel, die mit deutlicher Mehrheit die Stichwahl gegen den SPD Kandidaten Sven Fischer gewonnen hat. Die Fraktion BFW und viele ihrer Anhänger haben … Weiterlesen
Ergebnisse der 11. Stadtverordnetenversammlung
Die 11. Stadtverordnetenversammlung fand am 24.09.2025 regulär statt. Sie musste auf Grund der Tagesordnung am 29.09.2025 fortgesetzt werden. Die Fraktion hatte 3 Anträge: Bau eines neuen Plenarsaals im Verwaltungscampus Erstellung eines Armuts- und Reichtumsberichts für die Landeshauptstadt Potsdam Beschleunigung der … Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung 24.09.2025
Nach der Sommerpause und nach der Oberbürgermeisterwahl am 21.09.2025 geht es wieder weiter mit den Stadtverordnetenversammlungen. Wir haben 3 Anfragen und 3 Anträge. Anfragen History App Potsdam-Museum Instandsetzung der Parkgebührenautomaten des Parkplatzes Am Lustgarten Gehwegreparaturen im Wohngebiet Am Stern … Weiterlesen
Die Ergebnisse der 10. Stadtverordnetenversammlung
Die 10. Stadtverordnetenversammlung ist abgeschlossen. Für das Stadtparlament beginnt die Sommerpause. Folgende Ergebnisse sind zu vermerken: Zunächst wurde ein Antrag aus der vergangegen Legislaturperiode diskutiert und beschlossen. Eingebracht hatte den Antrag unsere Fraktion, damals noch ihren Namen „Fraktion Potsdam sozial … Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag zum Erhalt des Rechenzentrums
In die 10. Stadtverordnetenversammlung am 2.07.2025 haben 6 Fraktionen, darunter das BfW, gemeinsam einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Es geht um die Weiternutzung und Zukunft des soziokreatives Kulturortes Rechenzentrum. Der Antrag beinhaltet u.a. einen Sechs-Punkte-Plan für die Zukunft des Rechenzentrums in Potsdam, … Weiterlesen