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Gute Politik für ein lebenswertes Potsdam!
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Das Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit steht für
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- eine bürgernahe Politik,
- sozialen Ausgleich,
- ein Grundrecht auf bezahlbares Wohnen,
- eine gerechte Generationenpolitik,
- Förderung von Kultur und Sport,
- die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.
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Potsdam gehört allen Menschen, die hier wohnen. Gute Lebensqualität darf keine Frage des Geldbeutels sein.
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Dr. Hans Jürgen Scharfenberg
Fraktionsvorsitzender -
Ralf Jäkel
Stellv. Fraktionsvorsitzender -
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Schlagwörter
8.Mai Abwahl OBM Armut Baumaßnahmen Bürgerservice Deutsche Bahn Dringlichkeitsantrag Fraktion Frieden Grünflächen Haushalt Klausurtagung Leben in Potsdam Nein zum Krieg Noosha Aubel Plenarsaal Rechenzentrum Reichtum Revierpolizisten sachkundige Einwohner Solidarisch Spende Stadtverordnetenversammlung Stiftung Schlösser und Gärten Straßennetz Tag der Befreiung Wasser Wasserpreise ÖPNV öffentliche Sicherheit
Archiv der Kategorie: Fraktion Aktiv
Ergebnisse der 12. Stadtverordnetenversammlung
Die drei anträge unserer Fraktion Mehr Bürgernähe der Revierpolizisten in Potsdam Sanierung Ribbeckeck im Jahr 2026 absichern Programm zur Erhöhung der Lebensqualität im Potsdamer Süden sind wie folgt entschieden: Unser Antrag „Mehr Bügernähe der Revierpolizisten“ wurde Ausschuss für Ordnung und … Weiterlesen
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Stadtverordnetenversammlung 5.11.2025
Die Fraktion BfW freut such über die erste Sitzung der SVV am 5.11. mit der Oberbürgermeisterin Noosha Aubel, die mit deutlicher Mehrheit die Stichwahl gegen den SPD Kandidaten Sven Fischer gewonnen hat. Die Fraktion BFW und viele ihrer Anhänger haben … Weiterlesen
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Ergebnisse der 11. Stadtverordnetenversammlung
Die 11. Stadtverordnetenversammlung fand am 24.09.2025 regulär statt. Sie musste auf Grund der Tagesordnung am 29.09.2025 fortgesetzt werden. Die Fraktion hatte 3 Anträge: Bau eines neuen Plenarsaals im Verwaltungscampus Erstellung eines Armuts- und Reichtumsberichts für die Landeshauptstadt Potsdam Beschleunigung der … Weiterlesen
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Stadtverordnetenversammlung 24.09.2025
Nach der Sommerpause und nach der Oberbürgermeisterwahl am 21.09.2025 geht es wieder weiter mit den Stadtverordnetenversammlungen. Wir haben 3 Anfragen und 3 Anträge. Anfragen History App Potsdam-Museum Instandsetzung der Parkgebührenautomaten des Parkplatzes Am Lustgarten Gehwegreparaturen im Wohngebiet Am Stern … Weiterlesen
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Die Ergebnisse der 10. Stadtverordnetenversammlung
Die 10. Stadtverordnetenversammlung ist abgeschlossen. Für das Stadtparlament beginnt die Sommerpause. Folgende Ergebnisse sind zu vermerken: Zunächst wurde ein Antrag aus der vergangegen Legislaturperiode diskutiert und beschlossen. Eingebracht hatte den Antrag unsere Fraktion, damals noch ihren Namen „Fraktion Potsdam sozial … Weiterlesen
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Dringlichkeitsantrag zum Erhalt des Rechenzentrums
In die 10. Stadtverordnetenversammlung am 2.07.2025 haben 6 Fraktionen, darunter das BfW, gemeinsam einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Es geht um die Weiternutzung und Zukunft des soziokreatives Kulturortes Rechenzentrum. Der Antrag beinhaltet u.a. einen Sechs-Punkte-Plan für die Zukunft des Rechenzentrums in Potsdam, … Weiterlesen
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Stadtverordnetenversammlung 02.07.2025
Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet planmäßig am 02.07.2025 statt. Wir beteiligen uns wie immer aktiv. Wir haben 4 Anfragen und 2 Anträge. Anfragen Kennzeichnung der Fahrgastunterstände als rauchfreie Zonen Beschilderung Zeppelinstraße Beseitigung des rechtswidrigen Schriftzuges am Hausgiebel Zeppelinstraße 162 Einführung eines … Weiterlesen
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Die Ergebnisse der 9. Stadtverordnetenversammlung
Die „Einbahnstraßenregelung im Schäferfeld“ und „Überarbeitung der Kunden-App“ Echt Potsdam““ wurden mit kleinen Änderungen nach Ausschussbefassung in der SVV beschlossen. Beide Anträge von uns aus der 8.SVV. Der Antrag „Einbeziehung der Stadt in die Regelungen der SPSG zu Parks und … Weiterlesen
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Stadtverordnetenversammlung 11.06.2025
Die erste Stadtverordnetenversammlung nach der Abwahl des Oberbürgermeisters Mike Schubert findet am 11.06. statt. Die Fraktion ist mit 2 Anträge und 2 mündliche Anfragen vertreten. Anträge Einbeziehung der Stadt in Regelungen der SPSG zu Parks und Gärten Wiedereinrichtung des Verkaufs … Weiterlesen
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8. Mai – Tag der Befreiung
Am Potsdamer Ehrenmal auf dem Bassinplatz fand anläßlich des 80. Jahrestages der Befreiung ein stilles Gedenken statt. Die BfW Fraktion legte auch ein Gebinde nieder.
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