Fraktion

Ergebnisse der 15. Stadtverordnetenversammlung

Die 15. Stadtverordnetenversammlung tagte am Mittwoch, den 4. März 2026. Von unserer Fraktion kamen drei Sachen zur Abstimmung. Unser Antrag ...

Stadtverordnetenversammlung 04.03.2026

Die 15. Stadtverordnetenversammlung ist in Vorbereitung. Wir haben zwei Anträge und stellen zwei Anfragen: Anträge Einrichtung einer zentralen Schulküche Bürgerinformation ...

Ergebnisse der 14. Stadtverordnetenversammlung

In der Sitzung vom 21. Januar wurde der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Universitätscampus am Brauhausberg“ (25/SVV/1077) beschlossen und der Entwurf der ...

Stadtverordnetenversammlung 21.01.2026

Im neuen Jahr geht es natürlich weiter. die erste Stadtverordnetenversammlung erwartet uns am Mittwoch, den 21.01. Wir haben zwei Anträge ...

Ergebnisse der 13. Stadtverordnetenversammlung

Es gab folgende Ergebnisse in der SVV am 3.12. 25/SVV/0748 Bau eines Plenarsaals wurde für erledigt erklärt 25/SVV/0933 Revierpolizisten wurde ...

Stadtverordnetenversammlung 3.12.2025

Die letzte Stadtverordnetenversammlung in 2025: die BfW Fraktion hat 3 Anträge und 2 Anfragen. Anträge Weitere Fahrradständer Brandenburger Straße prüfen ...

Ergebnisse der 12. Stadtverordnetenversammlung

Die drei anträge unserer Fraktion Mehr Bürgernähe der Revierpolizisten in Potsdam Sanierung Ribbeckeck im Jahr 2026 absichern Programm zur Erhöhung ...

Stadtverordnetenversammlung 5.11.2025

Die Fraktion BfW freut such über die  erste Sitzung der SVV am 5.11. mit der Oberbürgermeisterin Noosha Aubel, die mit ...

Ergebnisse der 11. Stadtverordnetenversammlung

Die 11. Stadtverordnetenversammlung fand am 24.09.2025 regulär statt. Sie musste auf Grund der Tagesordnung am 29.09.2025 fortgesetzt werden. Die Fraktion ...

Stadtverordnetenversammlung 24.09.2025

Nach der Sommerpause und nach der Oberbürgermeisterwahl am 21.09.2025 geht es wieder weiter mit den Stadtverordnetenversammlungen. Wir haben 3 Anfragen ...

Die Ergebnisse der 10. Stadtverordnetenversammlung

Die 10. Stadtverordnetenversammlung ist abgeschlossen. Für das Stadtparlament beginnt die Sommerpause. Folgende Ergebnisse sind zu vermerken: Zunächst wurde ein Antrag ...

Dringlichkeitsantrag zum Erhalt des Rechenzentrums

In die 10. Stadtverordnetenversammlung am 2.07.2025 haben 6 Fraktionen, darunter das BfW, gemeinsam einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Es geht um die ...

Stadtverordnetenversammlung 02.07.2025

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet planmäßig am 02.07.2025 statt. Wir beteiligen uns wie immer aktiv. Wir haben 4 Anfragen und 2 ...

Die Ergebnisse der 9. Stadtverordnetenversammlung

Die "Einbahnstraßenregelung im Schäferfeld" und "Überarbeitung der Kunden-App“ Echt Potsdam“" wurden mit kleinen Änderungen nach Ausschussbefassung in der SVV beschlossen ...

Stadtverordnetenversammlung 11.06.2025

Die erste Stadtverordnetenversammlung nach der Abwahl des Oberbürgermeisters Mike Schubert findet am 11.06. statt. Die Fraktion ist mit 2 Anträge ...

8. Mai – Tag der Befreiung

Am Potsdamer Ehrenmal auf dem Bassinplatz fand anläßlich des 80. Jahrestages der Befreiung ein stilles Gedenken statt. Die BfW Fraktion ...

Die Ergebnisse der 8. Stadtverordnetenversammlung – Haushaltsdebatte und Abstimmung

In meiner Rede zum Haushalt am Montag, den 7.04.2025 im Rahmen der 8. Stadtverordnetenversammlung  habe ich unsere Postion wie folgt ...

Die Ergebnisse der 8. Stadtverordnetenversammlung

Die 8. Stadtverordnetenversammlung fand am 2.04.2025 statt. Fortgesetzt wir sie am 07.04.2025 mit der Haushaltsdebatte. Folgende Ergebnisse stehen bisher zu ...

Antrag zur Abwahl des Oberbürgermeisters …

ist positiv entschieden. 44 Abgeordneten stimmten für den Antrag und 9 dagegen ...

Stadtverordnetenversammlung 02.04.2025

In der 8. Stadtverordnetenversammlung stehen wichtige Entscheidungen für Potsdam an. Seit vielen Monaten gibt es eine grundlegende Kritik an der ...

Die Ergebnisse der 7. Stadtverordnetenversammlung

Die 7. Stadtverordnetenversammlung fand planmäßig am 5.03.2025 statt. Fortgesetzt wurde sie am 10.03.2025. Folgende Ergebnisse stehen zu Protokoll: Die Anträge ...

Mandatswechsel

Die Fraktion BfW bedankt sich sehr herzlich für die engagierte Arbeit von Galina Fretter. Sie hatte sich sehr gut in ...

Stadtverordnetenversammlung 05.03.2025

In der 7. Stadtverordnetenversammlung ist die Fraktion BfW mit drei Anträgen und zwei Anfragen aktiv beteiligt: ...

Die Ergebnisse der 6. Stadtverordnetenversammlung

Die Sitzung stand ganz im Zeichen des von 38 Stadtverordneten unterstützten Abwahlantrages gegen Oberbürgermeister Mike Schubert. Damit ist die für ...

Stadtverordnetenversammlung 22.01.2025

Die Stadtverordnetenversammlung wird u.a. geprägt sein vom "Antrag auf Abwahl des Oberbürgermeisters gem. § 81 (2) Nr. 2 Kommunalwahlgesetz", der ...

Spende für die Suppenküche der Volkssolidarität

Hans-Jürgen Scharfenberg übergibt bei der Weihnachtsfeier der Suppenküche der Volkssolidarität seine Spende von 500 Euro ...

Klausurtagung der Fraktion

Die Klausurtagung der Fraktion Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit im Bürgerhaus Sternzeichen mit unseren sachkundigen Einwohnern und Unterstützern fand großes ...

Die Ergebnisse der 5. Stadtverordnetenversammlung

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung konnte die Fraktion BfW mit ihren Anträgen eine Reihe von Erfolgen erzielen ...

Stadtverordnetenversammlung 4. Dezember 2024

In der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam stellt die Fraktion des BfW drei Anträge und vier Anfragen ...

Die Ergebnisse der 4. Stadtverordnetenversammlung

Die Sitzung erfolgte an zwei Tagen, am 6.11.24 und am 11.11.24. Ergebnisse bei unseren Anträgen: 24/SVV71070 Dämpfung der Preise und ...

Stadtverordnetenversammlung 06. November 2024

In der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam stellt die Fraktion des BfW wieder Anträge und eine Anfrage ...