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Gute Politik für ein lebenswertes Potsdam!
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Das Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit steht für
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- eine bürgernahe Politik,
- sozialen Ausgleich,
- ein Grundrecht auf bezahlbares Wohnen,
- eine gerechte Generationenpolitik,
- Förderung von Kultur und Sport,
- die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.
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Potsdam gehört allen Menschen, die hier wohnen. Gute Lebensqualität darf keine Frage des Geldbeutels sein.
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Dr. Hans Jürgen Scharfenberg
Fraktionsvorsitzender -
Ralf Jäkel
Stellv. Fraktionsvorsitzender -
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Schlagwörter
8.Mai Abwahl OBM Armut Baumaßnahmen Bürgerservice Deutsche Bahn Dringlichkeitsantrag Fraktion Frieden Grünflächen Haushalt Klausurtagung Leben in Potsdam Nein zum Krieg Noosha Aubel Plenarsaal Rechenzentrum Reichtum Revierpolizisten sachkundige Einwohner Solidarisch Spende Stadtverordnetenversammlung Stiftung Schlösser und Gärten Straßennetz Tag der Befreiung Wasser Wasserpreise ÖPNV öffentliche Sicherheit
Archiv des Autors: Hans-Jürgen Scharfenberg
Revierpolizisten: wichtiger Teil der öffentlichen Sicherheit
Revierpolizisten sind ein wichtiger Teil der öffentlichen Sicherheit. Sie sind Ausdruck für eine bürgernahe Polizeiarbeit und ein wichtiges Bindeglied zu einer wirksamen kommunalen Kriminalitätsprävention. Leider muss man feststellen, dass der ursprüngliche Ansatz der Revierpolizei, also dass ein Revierpolizist hauptsächlich für … Weiterlesen
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Bau eines neuen Plenarsaals
(Redebeitrag in der 11. SVV von Hans-Jürgen Scharfenberg) Seit fünf Jahren hat die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam keinen eigenen Plenarsaal mehr. Damit haben wir deutschlandweit ein Alleinstellungsmerkmal, auf das man nicht stolz sein kann. Schließlich sind wir die gewählten Interessenvertreter … Weiterlesen
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Einbeziehung der Stadt in Regelungen seitens der Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten (SPSG)
Im Zusammenhang mit dem Haushalt für dieses Jahr hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, die Vereinbarung mit der SPSG für einen Zuschuss der Stadt zur Parkpflege im Park Sanssouci ab 2026 nicht weiterzuführen. Angesichts der schwierigen Haushaltssituation der Stadt ist diese Einsparung … Weiterlesen
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Die Ergebnisse der 8. Stadtverordnetenversammlung – Haushaltsdebatte und Abstimmung
In meiner Rede zum Haushalt am Montag, den 7.04.2025 im Rahmen der 8. Stadtverordnetenversammlung habe ich unsere Postion wie folgt deutliche gemacht: „Die weltweiten Krisen und Umbrüche widerspiegeln sich auch in Deutschland sowohl auf Bundesebene als auch in den Ländern … Weiterlesen
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Wohnen – Aufgabenerfüllung der Verwaltung
Es gab in der vergangenen Wahlperiode große Probleme im Fachbereich 39, die Aufgaben im Bereich Wohnen zuverlässig zu erfüllen. Ich erinnere an die langen Auseinandersetzungen um die Erfüllung der Aufträge der Stadtverordnetenversammlung im Zusammenhang mit der Evaluierung und Weiterentwicklung des … Weiterlesen
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Der ÖPNV ist in der Krise
Wir sehen das an der schwierigen Finanzsituation, in der sich unser städtischer Verkehrsbetrieb befindet, wie auch viele andere kommunale Verkehrsunternehmen. Das führt in erster Linie zur Forderung nach einer verstärkten Unterstützung durch den Bund und das Land. Es ist klar, … Weiterlesen
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Gespräch mit dem Konzernbeauftragten der Deutschen Bahn
Die Landeshauptstadt Potsdam hat viele Berührungspunkte mit und Abhängigkeiten von der Deutschen Bahn. Deshalb gibt es immer wieder Fragen und auch viel Kritik zur Arbeit der Deutschen Bahn. Diese Themen haben in den 90er Jahren eine große Rolle in der … Weiterlesen
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Entlastung des Haushalts
Wir sind mitten in einer schwierigen Haushaltssituation. Nach üppigen Haushaltsjahren ist das eine enorme Umstellung.
Gebühren für Wasser und Abwasser – ein Stufenplan Wasser
Über die Gebühren für Wasser und Abwasser ist in Potsdam schon viel diskutiert worden. Allerdings war es in den vergangenen zwölf Jahren relativ ruhig zu diesem Thema, denn wir hatten 2012 durchgesetzt, dass die Gebühren für Wasser und Abwasser stabilisiert … Weiterlesen
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