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Gute Politik für ein lebenswertes Potsdam!
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Das Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit steht für
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- eine bürgernahe Politik,
- sozialen Ausgleich,
- ein Grundrecht auf bezahlbares Wohnen,
- eine gerechte Generationenpolitik,
- Förderung von Kultur und Sport,
- die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.
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Potsdam gehört allen Menschen, die hier wohnen. Gute Lebensqualität darf keine Frage des Geldbeutels sein.
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Dr. Hans Jürgen Scharfenberg
Fraktionsvorsitzender -
Ralf Jäkel
Stellv. Fraktionsvorsitzender -
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Schlagwort-Archive: Abwahl OBM
Die Ergebnisse der 8. Stadtverordnetenversammlung
Die 8. Stadtverordnetenversammlung fand am 2.04.2025 statt. Fortgesetzt wir sie am 07.04.2025 mit der Haushaltsdebatte. Folgende Ergebnisse stehen bisher zu Protokoll: Der Antrag zur Abwahl des Oberbürgermeisters ist positiv entschieden. Wir haben darüber in einem gesonderten Artikel berichtet. Unser Antrag Umsetzung … Weiterlesen
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Antrag zur Abwahl des Oberbürgermeisters …
ist positiv entschieden. 44 Abgeordneten stimmten für den Antrag und 9 dagegen.
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Die Ergebnisse der 6. Stadtverordnetenversammlung
Die Sitzung stand ganz im Zeichen des von 38 Stadtverordneten unterstützten Abwahlantrages gegen Oberbürgermeister Mike Schubert. Damit ist die für die Zustimmung zum Antrag erforderliche Mehrheit von zwei Dritteln der Stadtverordneten schon nachgewiesen. Dieser Antrag bestimmte die Debatte zum Bericht … Weiterlesen
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Stadtverordnetenversammlung 22.01.2025
Die Stadtverordnetenversammlung wird u.a. geprägt sein vom „Antrag auf Abwahl des Oberbürgermeisters gem. § 81 (2) Nr. 2 Kommunalwahlgesetz“, der ja schon durch die öffentlichen Medien mit entsprechenden Berichterstattungen begleitet wurde.
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