ist positiv entschieden. 44 Abgeordneten stimmten für den Antrag und 9 dagegen.
„Ein hauptamtlicher Bürgermeister oder Oberbürgermeister gilt ferner als abgewählt, wenn er binnen einer Woche nach dem Beschluss der Vertretung nach Absatz 2 Nummer 2 auf eine Entscheidung über seine Abwahl durch Bürgerentscheid verzichtet“, schreibt das Gesetz vor.
Wenn also der Oberbürgermeister Mike Schubert den Beschluss nicht akzeptiert, findet ein Bürgerentscheid statt. Dieser würde am 25. Mai stattfinden.
In einer ersten Reaktion sagte Mike Schubert: „Ich muss respektieren, sie haben sich für die Einleitung eines Bürgerentscheides entschieden. Ich stelle mich dem Votum der Potsdamerinnen und Potsdamer, denn die Potsdamerinnen und Potsdamer und nicht die Mehrheit der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung haben mich in dieses Amt gewählt.“
Hans-Jürgen Scharfenberg fragte Den OBM heute „Wie wollen Sie gegen eine Zweidrittelmehrheit wirksame Politik machen?“ Als Dienst an der Stadt könnte Schubert von sich aus zurücktreten.