In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung konnte die Fraktion BfW mit ihren Anträgen eine Reihe von Erfolgen erzielen.
Unserer Fraktion ist es gelungen, den wesentlichen Beitrag zur Verhinderung der Erhöhung der Wasser und Abwasserpreise um 30 % zu erwirken. Unserer Antrag zur Dämpfung der Preiserhöhungen fand eine große Mehrheit. (Unser Antrag in der beschlossenen Fassung) Damit konnten neue städtische Satzungen beschlossen werden für das Jahr 2025 mit 11,3 %.
Weitere Ergbenisse:
- Wir konnten mit breiter Zustimmung durchsetzen, dass der Mitvertrag für das Kreativzentrum Rechenzentrum bis Ende 2025ff verlängert wird, was eine wichtige Grundlage für die Weiterexistenz des Hauses ist.
- Für unseren Antrag Park am Pfingstberg gab es im Hauptausschuss und dann im Plenum ein positives Votum. Damit sollen auch bereits gefasste Beschlüsse kontrolliert werden.
- Es wurde ein Beschluss gefasst zum Depot für des Museum und die Bibliothek, der auf einem Antrag unsere Fraktion fußt. Nun hat die Verwaltung die Umsetzung präsentieren, die zu unsere Freude eine breite Mehrheit fand.
- Unser Antrag zur Kommunalen Kriminalprävention in Potsdam wurde angenommen.
- Weitere Anträge wurden in die Ausschüsse überwiesen.