(Rede von Norbert Schneider in der 11. SVV zum Antrag Armuts- und Reichtumsbericht)
Die Erste Armutskonferenz der Stadt Potsdam hat eindringlich gezeigt, wie wichtig vielen Menschen das Thema Armut ist. Über 200 Menschen nahmen an der Konferenz teil.
Das Armutsproblem ist das Eine und darf nie als Einzelproblem betrachtet werden. Nur vereinzelt habe ich wahrgenommen, dass auch die Problematik von Reichtum thematisiert wurde. Nach einer erfolgreichen Armutskonferenz, wäre es doch die logische Schlussfolgerung, dass die LHP eine Reichtumskonferenz veranstaltet. Das wurde allerdings von Seiten der Vertreter der LHP nicht thematisiert.
Was wäre aber die Assoziation in der Öffentlichkeit die damit verbunden wäre? Sollten wir als Ehrengast, den Chef von „Wer wird Millionär“ einladen? Denn Reichtumskonferenz klingt, als würden wir uns darum kümmern, das sich Reichtum schneller in Potsdam vermehren kann. Was natürlich nicht damit gemeint wäre.
Wieso wäre dies so? Über Armut sprechen und handeln ist relativ einfach, weil es fest in unsere Gesellschaft verankert ist, aber die Probleme die mit der sich immer mehr konzentrierten Reichtum ergeben, werden in der Regel nicht thematisiert.
Im Auftrag des Deutschen Bundestages wird in jeder Legislaturperiode ein Armuts- und Reichtumsbericht auf Grundlage wissenschaftlicher Standards erstellt.
Auf kommunaler Ebene gibt es erst sehr wenige solche Berichte und wenn sind sie meist wenig aussagekräftig, was die Thematik Reichtum betrifft.
Wir schlagen deshalb vor, dass im Armuts- und Reichtumsbericht, auch die strukturellen Ursachen von Umverteilung in der LHP mit untersucht werden müssen.
Wir werden die bestehenden Probleme die mit Armut verbunden sind, nicht allein als LHP beseitigen oder verhindern, weil wir dazu finanziell nicht in der Lage sind. Aber wir können mit einer tiefgreifenden Analyse für die LHP zumindest eine Bilanz der Entwicklung von Potsdam aufzeigen, wie viel Gerechtigkeit bzw. Ungerechtigkeit es gibt. Wobei natürlich es eine Frage der Definition ist, was Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit ist.
Welche Entwicklungen geht es zu fördern und welche sind nicht zu fördern, damit die stadtentwicklungspolitischen Ziele zu erreichen sind?
Ich werbe bei Ihnen für die Zustimmung unseres Antrages und freue mich auf die anstehenden Diskussionen.