Es gab folgende Ergebnisse in der SVV am 3.12.
- 25/SVV/0748 Bau eines Plenarsaals wurde für erledigt erklärt
- 25/SVV/0933 Revierpolizisten wurde angenommen.
- Unser Antrag 25/SVV/0593 Ausnahmeregelung bei Gebühren für dezentrale Schmutzwasserentsorgung von Kleingärten wurde ohne Diskussion wie folgt angenommen:
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der 2. Änderungssatzung der Satzung für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Landeshauptstadt Potsdam Vorschläge zur Steigerung der Kosteneffizienz zu erarbeiten und zu inkludieren, eine kostendeckende Kostenkalkulation vorzulegen und Formulierungsmissverständnisse zu bereinigen.“
Die neuen Anträge:
- 25/SVV/1099 Prioritäten für Gehwege wurde in die Ausschüsse Klima, Umwelt und Mobilität sowie Stadtentwicklung, Bauen und ländliche Entwicklung überwiesen.
- 25/SVV/1110 Weitere Fahrradständer… wurde in den Ausschuss wurde in den Ausschuss Klima, Umwelt und Mobilität überwiesen.
- 25/SVV/1118 Schließzeiten Bahnübergang Medienstadt wurde in den Ausschuss Klima, Umwelt und Mobilität überwiesen.