-
Gute Politik für ein lebenswertes Potsdam!
-
Das Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit steht für
-
- eine bürgernahe Politik,
- sozialen Ausgleich,
- ein Grundrecht auf bezahlbares Wohnen,
- eine gerechte Generationenpolitik,
- Förderung von Kultur und Sport,
- die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.
-
Potsdam gehört allen Menschen, die hier wohnen. Gute Lebensqualität darf keine Frage des Geldbeutels sein.
-
Dr. Hans Jürgen Scharfenberg
Fraktionsvorsitzender -
Ralf Jäkel
Stellv. Fraktionsvorsitzender -
________________________
-
Schlagwörter
8.Mai Abwahl OBM Armut Baumaßnahmen Bürgerservice Deutsche Bahn Dringlichkeitsantrag Fraktion Frieden Grünflächen Haushalt Klausurtagung Leben in Potsdam Nein zum Krieg Noosha Aubel Plenarsaal Rechenzentrum Reichtum Revierpolizisten sachkundige Einwohner Solidarisch Spende Stadtverordnetenversammlung Stiftung Schlösser und Gärten Straßennetz Tag der Befreiung Wasser Wasserpreise ÖPNV öffentliche Sicherheit
Archiv der Kategorie: Zur Sache
Revierpolizisten: wichtiger Teil der öffentlichen Sicherheit
Revierpolizisten sind ein wichtiger Teil der öffentlichen Sicherheit. Sie sind Ausdruck für eine bürgernahe Polizeiarbeit und ein wichtiges Bindeglied zu einer wirksamen kommunalen Kriminalitätsprävention. Leider muss man feststellen, dass der ursprüngliche Ansatz der Revierpolizei, also dass ein Revierpolizist hauptsächlich für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zur Sache
Verschlagwortet mit Leben in Potsdam, öffentliche Sicherheit, Revierpolizisten
Schreib einen Kommentar
Potsdam und das Problem der Armut und des Reichtum
(Rede von Norbert Schneider in der 11. SVV zum Antrag Armuts- und Reichtumsbericht) Die Erste Armutskonferenz der Stadt Potsdam hat eindringlich gezeigt, wie wichtig vielen Menschen das Thema Armut ist. Über 200 Menschen nahmen an der Konferenz teil. Das Armutsproblem … Weiterlesen
Beschleunigung der Baumaßnahmen im Straßennetz
(Redebeitrag Ralf Jäkel in der 11. SVV) Als Mitglied der Fraktion BfW werde ich häufig von Bürgern Potsdams auf die katastrophale Verkehrssituation im Bereich und Umfeld der zahlreichen Dauerbaustellen angesprochen. Die jahrelangen Beeinträchtigungen haben teils unzumutbare Ausmaße angenommen. Das Leipziger … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zur Sache
Verschlagwortet mit Baumaßnahmen, Straßennetz
Kommentare deaktiviert für Beschleunigung der Baumaßnahmen im Straßennetz
Bau eines neuen Plenarsaals
(Redebeitrag in der 11. SVV von Hans-Jürgen Scharfenberg) Seit fünf Jahren hat die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam keinen eigenen Plenarsaal mehr. Damit haben wir deutschlandweit ein Alleinstellungsmerkmal, auf das man nicht stolz sein kann. Schließlich sind wir die gewählten Interessenvertreter … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zur Sache
Verschlagwortet mit Plenarsaal
Kommentare deaktiviert für Bau eines neuen Plenarsaals
Einbeziehung der Stadt in Regelungen seitens der Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten (SPSG)
Im Zusammenhang mit dem Haushalt für dieses Jahr hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, die Vereinbarung mit der SPSG für einen Zuschuss der Stadt zur Parkpflege im Park Sanssouci ab 2026 nicht weiterzuführen. Angesichts der schwierigen Haushaltssituation der Stadt ist diese Einsparung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zur Sache
Verschlagwortet mit Leben in Potsdam, Stiftung Schlösser und Gärten
Kommentare deaktiviert für Einbeziehung der Stadt in Regelungen seitens der Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten (SPSG)
Wohnen – Aufgabenerfüllung der Verwaltung
Es gab in der vergangenen Wahlperiode große Probleme im Fachbereich 39, die Aufgaben im Bereich Wohnen zuverlässig zu erfüllen. Ich erinnere an die langen Auseinandersetzungen um die Erfüllung der Aufträge der Stadtverordnetenversammlung im Zusammenhang mit der Evaluierung und Weiterentwicklung des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zur Sache
Kommentare deaktiviert für Wohnen – Aufgabenerfüllung der Verwaltung
Der ÖPNV ist in der Krise
Wir sehen das an der schwierigen Finanzsituation, in der sich unser städtischer Verkehrsbetrieb befindet, wie auch viele andere kommunale Verkehrsunternehmen. Das führt in erster Linie zur Forderung nach einer verstärkten Unterstützung durch den Bund und das Land. Es ist klar, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zur Sache
Verschlagwortet mit ÖPNV, Stadtverordnetenversammlung
Kommentare deaktiviert für Der ÖPNV ist in der Krise
Gespräch mit dem Konzernbeauftragten der Deutschen Bahn
Die Landeshauptstadt Potsdam hat viele Berührungspunkte mit und Abhängigkeiten von der Deutschen Bahn. Deshalb gibt es immer wieder Fragen und auch viel Kritik zur Arbeit der Deutschen Bahn. Diese Themen haben in den 90er Jahren eine große Rolle in der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zur Sache
Verschlagwortet mit Deutsche Bahn
Kommentare deaktiviert für Gespräch mit dem Konzernbeauftragten der Deutschen Bahn
Entlastung des Haushalts
Wir sind mitten in einer schwierigen Haushaltssituation. Nach üppigen Haushaltsjahren ist das eine enorme Umstellung.
Ehrung für Liebknecht und Luxemburg in Potsdam
Am Denkmal Herz und Flamme der Revolution wurden traditionsgemäß im Januar Liebknecht und Luxemburg geehrt. Beide Politiker wurden 1919 nach der Niederschlagung der Novemberrevolution von rechten Offizieren ermordet. Karl Liebknecht stimmt als einziger Reichtstagsabgeordneter gegen die Kriegskredite für die verheerende … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zur Sache
Verschlagwortet mit Frieden, Leben in Potsdam, Nein zum Krieg
Kommentare deaktiviert für Ehrung für Liebknecht und Luxemburg in Potsdam