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Gute Politik für ein lebenswertes Potsdam!
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Das Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit steht für
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- eine bürgernahe Politik,
- sozialen Ausgleich,
- ein Grundrecht auf bezahlbares Wohnen,
- eine gerechte Generationenpolitik,
- Förderung von Kultur und Sport,
- die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.
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Potsdam gehört allen Menschen, die hier wohnen. Gute Lebensqualität darf keine Frage des Geldbeutels sein.
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Dr. Hans Jürgen Scharfenberg
Fraktionsvorsitzender -
Ralf Jäkel
Stellv. Fraktionsvorsitzender -
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Schlagwörter
8.Mai Abwahl OBM Armut Baumaßnahmen Brandenburg-Museum Bürgerservice Deutsche Bahn Dringlichkeitsantrag Fraktion Frieden Gehwege Gehwegsanierung Grünflächen Haushalt Klausurtagung Kleingärten Leben in Potsdam Nein zum Krieg Noosha Aubel Plenarsaal Rechenzentrum Reichtum Revierpolizisten sachkundige Einwohner Solidarisch Spende Stadtverordnetenversammlung Stiftung Schlösser und Gärten Straßennetz Tag der Befreiung VGS Potsdam Wasser Wasserpreise ÖPNV öffentliche Sicherheit
Archiv der Kategorie: Zur Sache
Unterstützung der Stadt für die Lösung der Krise des VGS Potsdam
Der VGS Potsdam (Kreisverband Potsdam der Garten- und Siedlerfreunde e.V.) ist in einer schwierigen Situation befindet. Letztlich kann es um die Existenz dieses Interessenverbandes der Potsdamer Kleingärtner gehen. Die Diskussion und Auseinandersetzung um die Entwicklung der Kleingärten ist in der … Weiterlesen
Ausstieg der Stadt aus der Finanzierung des Brandenburg-Museums
Die Stadt und damit die Stadtverordentenversammlung stehen vor einer schwierigen Haushaltsdiskussion. Es ist eine anerkennenswerte Leistung, dass uns die Verwaltung unter diesen Bedingungen einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorgelegt hat. Es zeichnet sich ab, dass es insbesondere um die Finanzierung der freiwilligen … Weiterlesen
Gehwegesanierung
Eine Grundvoraussetzung für Mobilität sind intakte Gehwege, denn Fußgänger sind wir alle. Dazu gehört auch, dass Fußmarsch eine umweltfreundliche und noch dazu gesunde Bewegungsform ist. Über diese Binsenweisheit reden wir im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsplänen und den darin vorgesehenen … Weiterlesen
Revierpolizisten: wichtiger Teil der öffentlichen Sicherheit
Revierpolizisten sind ein wichtiger Teil der öffentlichen Sicherheit. Sie sind Ausdruck für eine bürgernahe Polizeiarbeit und ein wichtiges Bindeglied zu einer wirksamen kommunalen Kriminalitätsprävention. Leider muss man feststellen, dass der ursprüngliche Ansatz der Revierpolizei, also dass ein Revierpolizist hauptsächlich für … Weiterlesen
Potsdam und das Problem der Armut und des Reichtum
(Rede von Norbert Schneider in der 11. SVV zum Antrag Armuts- und Reichtumsbericht) Die Erste Armutskonferenz der Stadt Potsdam hat eindringlich gezeigt, wie wichtig vielen Menschen das Thema Armut ist. Über 200 Menschen nahmen an der Konferenz teil. Das Armutsproblem … Weiterlesen
Beschleunigung der Baumaßnahmen im Straßennetz
(Redebeitrag Ralf Jäkel in der 11. SVV) Als Mitglied der Fraktion BfW werde ich häufig von Bürgern Potsdams auf die katastrophale Verkehrssituation im Bereich und Umfeld der zahlreichen Dauerbaustellen angesprochen. Die jahrelangen Beeinträchtigungen haben teils unzumutbare Ausmaße angenommen. Das Leipziger … Weiterlesen
Bau eines neuen Plenarsaals
(Redebeitrag in der 11. SVV von Hans-Jürgen Scharfenberg) Seit fünf Jahren hat die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam keinen eigenen Plenarsaal mehr. Damit haben wir deutschlandweit ein Alleinstellungsmerkmal, auf das man nicht stolz sein kann. Schließlich sind wir die gewählten Interessenvertreter … Weiterlesen
Einbeziehung der Stadt in Regelungen seitens der Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten (SPSG)
Im Zusammenhang mit dem Haushalt für dieses Jahr hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, die Vereinbarung mit der SPSG für einen Zuschuss der Stadt zur Parkpflege im Park Sanssouci ab 2026 nicht weiterzuführen. Angesichts der schwierigen Haushaltssituation der Stadt ist diese Einsparung … Weiterlesen
Wohnen – Aufgabenerfüllung der Verwaltung
Es gab in der vergangenen Wahlperiode große Probleme im Fachbereich 39, die Aufgaben im Bereich Wohnen zuverlässig zu erfüllen. Ich erinnere an die langen Auseinandersetzungen um die Erfüllung der Aufträge der Stadtverordnetenversammlung im Zusammenhang mit der Evaluierung und Weiterentwicklung des … Weiterlesen
Der ÖPNV ist in der Krise
Wir sehen das an der schwierigen Finanzsituation, in der sich unser städtischer Verkehrsbetrieb befindet, wie auch viele andere kommunale Verkehrsunternehmen. Das führt in erster Linie zur Forderung nach einer verstärkten Unterstützung durch den Bund und das Land. Es ist klar, … Weiterlesen